Unternehmen sind jeden Tag in ihren Abläufen auf Effizienz angewiesen. Aufgaben müssen verteilt und koordiniert werden. Dazu kann auch das Unterschreiben von Arbeitsverträgen gehören. Gerade bei größeren Unternehmen gehört es zur gängigen Praxis, dass nicht der Geschäftsführer selbst, sondern Personalleiter die Arbeitsverträge unterzeichnen.

Die Möglichkeit, ganz oder teilweise im Homeoffice zu arbeiten, hat sich in vielen Unternehmen längst von einer pandemiebedingten Ausnahme zu einem festen Bestandteil moderner Arbeitsverhältnisse entwickelt. Gleichzeitig beobachten wir derzeit einen gegenläufigen Trend:

Zahlreiche Arbeitgeber streben eine stärkere Präsenzkultur an und möchten Homeoffice-Regelungen reduzieren oder vollständig beenden.

Wie Arbeitgeber aus einer prekären unwirksamen Kündigung eine rechtssichere fristlose Kündigung kreieren können - BAG 14.12.2017 - 2 AZR 86/17

Die nachfolgend thematisierte BAG-Entscheidung aus 2017 ist es wert, wiederholt in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt zu werden - sie stärkt die Position des Arbeitgebers und enthält zudem sehr interessante Ausführungen zum Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 1 Satz 1 KSchG und zum Anerkenntnis des Kündigungsschutzantrages.

Kann der Arbeitgeber die private Dienstwagennutzung einfach entschädigungslos streichen? Das BAG bestätigt und konkretisiert seine bisherige Rechtsprechung (BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 651/10) hinsichtlich der Wirksamkeit und den Anforderungen an den Widerruf der privaten Nutzung eines Dienstfahrzeuges. Darüber berichten wir nachstehend.

Mit Beginn der Corona-Pandemie stieg im Hinblick auf den Infektionsschutz auch die Erbringung der Arbeitsleistung im Homeoffice. Leider war bis dahin nicht klar geregelt wie Unfälle im Homeoffice versichert waren. Klar war, dass der gesetzliche Versicherungsschutz nicht überdehnt werden sollte. Sowohl der Gesetzgeber als auch der für die gesetzliche Unfallversicherung allein zuständige 2. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) haben neue Regelungen für die Teilbereiche der gesetzlichen Unfallversicherung geschaffen, in denen der Schutz im Homeoffice der Arbeit im Betrieb gleichgestellt werden soll. Unklar war jedoch weiterhin, welche häuslichen Gefahrenquellen sowie insbesondere Wege innerhalb des eigenen Haushalts als auch Wege außerhalb des häuslichen Bereichs der gesetzlichen Unfallversicherung unterfallen.

Nachstehend erläutern wir die gesetzlichen Grundlagen des Versicherungsschutzes sowie die Änderungen der Rechtsprechung und die sich daraus ableitenden Folgen.